{"id":1676,"date":"2021-02-16T09:56:41","date_gmt":"2021-02-16T09:56:41","guid":{"rendered":"https:\/\/die-gruenen-meppen.de\/?p=1676"},"modified":"2021-02-21T15:35:09","modified_gmt":"2021-02-21T15:35:09","slug":"bemerkenswerte-ratssitzung-am-11-02-21","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/?p=1676","title":{"rendered":"Bemerkenswerte Ratssitzung am 11.02.21"},"content":{"rendered":"\n<p>In der Debatte um den Haushalt 21 der Stadt Meppen ging es hei\u00df her. Eine in dem Stellenplan ausgewiesene Stelle eines Klimamanagers sorgte f\u00fcr heftige Diskussionen. Diese Stelle war aus Sicht der CDU nicht n\u00f6tig. Das sahen die Gr\u00fcnen ganz anders. Dieses kann man in der Rede zum Haushalt nachlesen. Insgesamt kann man feststellen, dass eine wichtige Stelle, die von der SPD beantragt und von den Fraktionen UWG, B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen und FDP\/BfM unterst\u00fctzt wurde, gegen die CDU durchgesetzt werden konnte. Ein ganz seltenes Ereignis in den letzten Jahren!<br><br><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"450\" height=\"212\" class=\"wp-image-1675\" style=\"width: 450px;\" src=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/3a9bbdab-2b7c-44bd-8f4f-e1a14cc7bbdb.jpg\" alt=\"Klimamanager der Stadt Meppen - Stellenausschreibung\" srcset=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/3a9bbdab-2b7c-44bd-8f4f-e1a14cc7bbdb.jpg 1155w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/3a9bbdab-2b7c-44bd-8f4f-e1a14cc7bbdb-400x188.jpg 400w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/3a9bbdab-2b7c-44bd-8f4f-e1a14cc7bbdb-800x377.jpg 800w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/3a9bbdab-2b7c-44bd-8f4f-e1a14cc7bbdb-768x362.jpg 768w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/3a9bbdab-2b7c-44bd-8f4f-e1a14cc7bbdb-150x71.jpg 150w\" sizes=\"auto, (max-width: 450px) 100vw, 450px\" \/><\/p>\n\n\n\n<p><br>Anbei die Rede zum Haushalt von Martin Tecklenburg &#8211; Stadtrat der Stadt Meppen f\u00fcr B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen Emsland Mitte<br><br><\/p>\n\n\n\n<p><strong>Rede zum Haushalt 2021 Meppen, 11.02.2021<\/strong><br>Insgesamt betrachtet stimmt die Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen dem Haushalt 2021 zu und bedankt sich bei Herrn Otten und seinem Team f\u00fcr das Zahlenwerk.<br><br>Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Zustimmung ist die Zur\u00fcckhaltung auf der Ausgabenseite insgesamt. Gleichwohl gibt es Punkte, die wir aus unserer Sicht kritisch sehen.<br>(Zu den Zahlen des Haushalts ist vorher vom Bgm, der CDU &#8211; am gleichen Tag vorher sogar in der Zeitung! &#8211; und auch von den anderen Fraktionen alles gesagt woden)<br><br>Kommen wir gleich zum Thema <strong>Radwegeausbau oder Innerst\u00e4dtisches Radwegekonzept.<\/strong><br><br>[Anmerkung: hier gehts zum Radwegekonzept: <a href=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/?p=1650\">https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/?p=1650<\/a> ]<br><br>Angesichts der bevorstehenden Ver\u00e4nderungen im Verkehr der Innenstadt mit ihren 6-8 gro\u00dfen Tiefgaragen, die im Bau und Unterhaltung ein Vielfaches gekostet haben oder kosten, fordern wir endlich den vielfachen Einsatz f\u00fcr Fahrradwege. Das Fahrradkonzept will die Idee einer weitgehend autofreien Stadt voranbringen, daher unterst\u00fctzen wir auch die Einstellung eines <strong>Radfahr-wegebeauftragten.<\/strong> Auch die Ideen der Klimagruppe f\u00fcr die Weiterentwicklung in Richtung Radfahrerstra\u00dfen unterst\u00fctzen wir voll und ganz.<br><br>In diesem Zusammenhang will ich darauf verweisen, dass einige st\u00e4dtische Stra\u00dfen nicht mehr f\u00fcr das Radfahren geeignet sind. Hier muss in Meppen dar\u00fcber nachgedacht werden, wie man da die Anlieger entlasten kann. Als Beispiel m\u00f6chte ich hier die Stra\u00dfe \u201eIn den Kempen\u201c anf\u00fchren, die in den 60-iger Jahren mit Betonsteinen gepflastert wurde und sich jetzt in einem ganz j\u00e4mmerlichen Zustand befindet, ebenso die Hebbelstra\u00dfe oder Teile der Bokeloher Stra\u00dfe.<br><br>Weiter positiv wirkt f\u00fcr uns die Einstellung eines <strong>Klimamanagers<\/strong>, dank des Antrags der SPD. Aktuell k\u00f6nnten wir ihn einsetzen als qualifizierten Fachmann, wenn es beispielsweise um gro\u00dfe Baumf\u00e4llaktionen geht. Baumf\u00e4llen im gro\u00dfen Stil: Schwefingen, Versener Stra\u00dfe, altes Union Stadion, Stra\u00dfenb\u00e4ume hier und da, B\u00e4ume rund um die Propsteikirche. Ausd\u00fcnnung des Stadtwall am P\u00fcntkers Patt, wo der Hotelneubau bis in die letzte Ecke gehen muss. Hier hat sich das Stadtbild nicht zum Positiven entwickelt.<br><br>Zu den Kompensationsfl\u00e4chen: Hier zeichnet sich eine Entwicklung von Spahnharrenst\u00e4tte aus in Richtung Apeldorn ab. Ich will sagen, diese Fl\u00e4chen kommen n\u00e4her an die Stadt, das ist schon mal positiv! F\u00fcr diese Fl\u00e4chen muss aber auch immer mehr Geld investiert werden. Und die B\u00e4ume in der Stadt sind erst einmal verschwunden. Was hier an alten B\u00e4umen gef\u00e4llt wird, braucht fast hundert Jahre, bis diese wieder ersetzt werden und das stimmt uns traurig. Deshalb wollen wir, dass sie stehen bleiben.<br><br>Zum <strong>Schulneubau <\/strong>in Esterfeld, dem wir wegen seiner Lage grunds\u00e4tzlich nicht zustimmen konnten.<br><br>Trotzdem braucht der Bau eine qualifizierte Beratung, die zum Beispiel mit und durch den neuen <strong>Klimamanager <\/strong>erfolgen k\u00f6nnte. Wollte der Architekt in seiner Ausschreibung m\u00f6glichst alle B\u00e4ume, die in der N\u00e4he des Y-\u00e4hnlich angelegten Geb\u00e4udes stehen erhalten, ist hier schon wieder ein Planquadrat freigeschoben und somit sind vollendete Tatsachen geschaffen worden. Vielleicht h\u00e4tte hier eher schon eingegriffen werden k\u00f6nnen.<br><br>Auch zum Schulneubau sei gesagt: Wir fordern ein 0-Energiehaus gebaut nach neuesten Erkenntnissen.<br><br>Der <strong>Klimamanager <\/strong>soll unserer Meinung nach unsere Stadt u.a. mit einem Baumschutzsatzung unterst\u00fctzen.<br><br>Der <strong>Klimamanager <\/strong>kann die Umsetzung unseres Antrag f\u00fcr die Installation neuer Photovoltaikanlagen unterst\u00fctzen, die wir im n\u00e4chsten Haushalt beantragt haben.<br><br><strong><em>Neues Thema Marktplatz<\/em><\/strong><br><br><strong>Der Wert der \u00d6ffentlichen R\u00e4ume <\/strong>und zu unserem Antrag Begr\u00fcnung und Versch\u00f6nerung des <strong>Marktplatzes<\/strong>.<br><br>Auch hier braucht es eine Beratung durch den <strong>Klimamanager<\/strong>, wenn es um Neuanpflanzungen auf dem Marktplatz geht. Hier liegt ein ganzer Platz ohne B\u00e4ume lange Zeit im Jahr brach und er liegt er auch im Sommer ungesch\u00fctzt in der prallen Sonne, weil darunter Installationen liegen, die darauf warten, bei der Kirmes oder beim Weihnachtsmarkt zum Einsatz zu kommen.<br>\u201eWer Schatten sucht, sollte ihn auch finden\u201c. Das ist eine Forderung von St\u00e4dtebauern. Schatten auf dem Marktplatz in Meppen ist Mangelware. Die Errichtung von weiteren Sitzpl\u00e4tzen, die man mit Sonnensegeln ausstatten k\u00f6nnte, w\u00e4re ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung: \u201e<strong><em>den Marktplatz als einen Ort der Begegnung des Verweilens<\/em><\/strong>\u201c zu machen. Das wird gerade in den letzten Tagen in einem Leserbrief gefordert.<br>Zusammen mit dem Citymanager, dem Baudirektor und dem Klimamanager k\u00f6nnten neue Ans\u00e4tze in Richtung Neugestaltung des Marktplatzes erfolgen.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><a href=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"800\" height=\"600\" src=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis-800x600.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-1708\" srcset=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis-800x600.jpg 800w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis-400x300.jpg 400w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis-768x576.jpg 768w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis-1536x1152.jpg 1536w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis-150x113.jpg 150w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis.jpg 1600w\" sizes=\"auto, (max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/a><figcaption>\u00d6dnis in Meppen &#8211; vom 19.2.2021 &#8211; Foto: Tecklenburg<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><a href=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"800\" height=\"600\" src=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2-800x600.jpg\" alt=\"\" class=\"wp-image-1709\" srcset=\"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2-800x600.jpg 800w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2-400x300.jpg 400w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2-768x576.jpg 768w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2-1536x1152.jpg 1536w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2-150x113.jpg 150w, https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/oednis2.jpg 1600w\" sizes=\"auto, (max-width: 800px) 100vw, 800px\" \/><\/a><figcaption>\u00d6dnis in Meppen &#8211; vom 19.2.2019 &#8211; Foto: Tecklenburg<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p><\/p>\n\n\n\n<p><br>Allgemein sind auch neu die Ans\u00e4tze von St\u00e4dteplanern, die man auch in Meppen im Auge ehalten sollte. Sie fordern zum Beispiel \u201e<strong>Sprengt die Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen, macht daraus Orte des Verweilens!<\/strong>\u201c Ich zitiere kurz aus der letzten Wirtschaftswoche:<strong><em> \u201eEinkaufsmeilen\u201c, \u201eShoppingcenter\u201c, \u201eCities\u201c und \u201eCentral Business Districts\u201c sollen ersetzt werden- in Meppen hie\u00dfen sie auch Frequenzbringer oder Magneten &#8211; in Pl\u00e4tze der Begegnung und des Verweilens. Gewiss, es w\u00e4re die teuerste L\u00f6sung, sie allesamt die Luft zu sprengen, aber eben ziemlich sicher auch die eleganteste. Viele St\u00e4dte haben sich in den vergangenen Jahrzehnten gnadenlos selbst verbilligt, sich mit dem Bau und Erhalt von Fu\u00dfg\u00e4ngerzonen und Ankerkaufh\u00e4usern, Gro\u00dfraumetagen und Dienstleistungsb\u00fcros stadtplanerisch herabgew\u00fcrdigt, sich mit der Ansiedlung von Filialgesch\u00e4ften und Schnellrestaurants in verwechselbaren Malls und Passagen lebensr\u00e4umlich ausverkauft.<\/em><\/strong><br><br><strong>Genau diesen versch\u00e4rften Ansatz sollten wir in Meppen in naher Zukunft intensiv diskutieren.<\/strong><br><br><strong>Amazon und Corona beschleunigen das langsame Sterben der Warenhaush\u00e4user, und das Homeoffice das langsame Beenden der Einpendler- und Dienstleistungsstadt des 20. Jahrhunderts, aber sie fordern auch dazu auf: \u201eSchaffen wir Raum f\u00fcr etwas Neues &#8211; also los, worauf warten wir?<\/strong><br><br>Heute war in unserer Zeitung genau passend dazu zu lesen: Attraktive St\u00e4dte und Orte zeichnen sich durch eine Vielzahl gut gestalteter \u00f6ffentlicher Freir\u00e4ume aus, die Begegnungen erm\u00f6glichen. Sie bilden die elementare Struktur einer Stadt, in der sich Charakter und Rhythmus zeigen.<br><br>Heute geht es darum, die Funktion der Ortszentren neu zu definieren. W\u00e4hrend in den 70-80er Jahren (in Meppen bis heute) die Autos in die St\u00e4dte dr\u00e4ngten und die Strukturen der \u00f6ffentlichen R\u00e4ume an den Verkehr angepasst wurden, steht heute eine andere Perspektive im Vordergrund.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Zum weiteren Haushalt haben wir kurze Anmerkungen, da die wichtigsten Angaben ja heute schon in der Zeitung erschienen sind.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>immense Kosten stellen gerade die Herstellung des<strong> Gewerbegebiets \u201eN\u00f6dike\u201c-Volmers Wiesen<\/strong> dar. Wir haben seinerzeit gegen dieses Vorhaben gestimmt, um den Erhalt dieses Landschaftsteil zu bewahren. Nun m\u00fcssen Unmengen an Sand aufgefahren werden, um diese Wiesen erst Mal urbar zu machen. Diese Kosten h\u00e4tte man sich sparen k\u00f6nnen, w\u00e4re man auf andere freie Fl\u00e4chen ausgewichen.<br><\/li><li>wir stimmen insgesamt f\u00fcr die Entwicklung des Gebiets der <strong>Riedemannstra\u00dfe<\/strong>. Hier sollen Stadtvillen und sch\u00f6ne andere H\u00e4user gebaut werden. Wir halten es auch f\u00fcr notwendig, dass der Soziale Wohnungsbau ber\u00fccksichtigt wird.<\/li><li>Weiter stimmen wir daf\u00fcr, dass gegen die <strong>Raserei <\/strong>mit PS-starken Autos in Meppen etwas getan wird. Die Absperrung des Kirmesplatze, f\u00fcr die 60000 \u20ac vorgesehen sind, sind da genau richtig angesetzt.<\/li><li>Wir stimmen auch f\u00fcr die weitere Anschaffung von <strong>Geschwindigkeitsmessger\u00e4ten<\/strong>.<\/li><li>weiter haben wir in den Aussch\u00fcssen f\u00fcr die Investitionen der <strong>umliegenden Sportvereine<\/strong> gestimmt, obwohl die Kosten f\u00fcr die Pflege der Pl\u00e4tze so langsam eingegrenzt werden d\u00fcrfen.<\/li><li>wir freuen uns f\u00fcr die Jugend, dass unser Antrag zur Erweiterung des <strong>Skaterparks<\/strong> angenommen wurde.<br>Als Grund f\u00fcr unsere gesamte Zustimmung des Haushalts \u00fcberwiegt bei uns die Meinung:<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>a) unseren Antr\u00e4gen wurde in den Aussch\u00fcssen Geh\u00f6r geschenkt und gr\u00f6\u00dftenteils zugestimmt.<br>b) mit dem neuen Klimamanager kann in Meppen viel bewegt werden und viel f\u00fcr das Klima gemacht werden. Wie sehr wir in Deutschland auf das Klima sehen, zeigt uns Betrachtung der sagenhaften Weltumseglung von Boris Herrmann oder das jetzige K\u00e4lteextrem. Das Klima wird in der n\u00e4chsten Zeit das wichtigste Thema werden und uns weiter intensiv besch\u00e4ftigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der Debatte um den Haushalt 21 der Stadt Meppen ging es hei\u00df her. Eine in dem Stellenplan ausgewiesene Stelle eines Klimamanagers sorgte f\u00fcr heftige Diskussionen. 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