{"id":2242,"date":"2021-12-18T07:48:50","date_gmt":"2021-12-18T07:48:50","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/?p=2242"},"modified":"2021-12-18T07:48:50","modified_gmt":"2021-12-18T07:48:50","slug":"stadtrat-haren-beschliesst-haushalt-mit-kompromiss-ums-jugendzentrum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-emsland-mitte.de\/?p=2242","title":{"rendered":"Stadtrat Haren beschlie\u00dft Haushalt mit Kompromiss um’s Jugendzentrum"},"content":{"rendered":"\n

In der vergangenen Ratssitzung wurde \u00fcber den Haushalt der Stadt Haren beraten. Intensiv wurde \u00fcber das Jugendzentrum debattiert. Die SPD-Gr\u00fcnen-Gruppe konnte hier nach langer Aussprache einen Kompromiss erreichen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Heinz Pinkernell hat als Vorsitzender der SPD-Gr\u00fcnen-Gruppe in seiner Stellungnahme zum Haushalt deutlich gemacht, dass die Verwaltung \u201eein gr\u00f6\u00dftenteils erfreuliches, grundsolides Zahlenwerk vorgelegt\u201c hat. \u201eAlle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger d\u00fcrften davon profitieren, denn die Mittel sind breit gef\u00e4chert\u201c, so Pinkernell. F\u00fcr SPD und Gr\u00fcne seien unter anderem die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes sowie die Herstellung eines Bikeparks wichtige Ziel, die im kommenden Jahr vorangebracht werden m\u00fcssen. Grunds\u00e4tzlich sei man aber mit der Zielrichtung einverstanden. Daher stimmte die Gruppe f\u00fcr den Haushalt.<\/p>\n\n\n\n

Kritik \u00fcbte Pinkernell an der Wahl der stellvertretenden B\u00fcrgermeister und der stellvertretenden Ratsvorsitzenden. Es sei kein Ausdruck des W\u00e4hlerwillens, dass die CDU jeden dieser wichtigen Positionen mit eigenen Kandidaten besetze. \u201eDas n\u00f6tige Fingerspitzengef\u00fchl und der gute politische Stil, der in anderen St\u00e4dten und Gemeinden praktiziert wird, wurde auch bei Besetzung der vier \u00c4mter im Rat vollkommen au\u00dfen vorgelassen, wie uns mehrfach best\u00e4tigt worden ist\u201c, erkl\u00e4rte der Vorsitzende der SPD-Gr\u00fcnen-Gruppe.<\/p>\n\n\n\n

Hei\u00dfe Debatte um Jugendarbeit und Schulausstattung<\/h2>\n\n\n\n

Neben weiteren Vorschl\u00e4gen zum Haushalt ging es SPD und Gr\u00fcnen darum, welche Richtung die Stadt in der Jugendarbeit eingeschlagen soll und wie diese zuk\u00fcnftig aufgestellt wird. Gerungen wurde um den CDU-Vorschlag zum Neubau eines Jugendzentrums. Sandra Tieben von der SPD-Gr\u00fcnen Gruppe legte die Argumente der Sozialdemokraten und Gr\u00fcnen ausf\u00fchrlich dar und machte deutlich, dass vor dem Bau eines Jugendzentrums die Einstellung eines Jugendpflegers erfolgen m\u00fcsse und ein Konzept f\u00fcr die Jugendarbeit ausgearbeitet werden solle. Dann k\u00f6nne die Planung eines Jugendzentrums beginnen \u2013 unter Einbeziehung der Jugendlichen und des neuen Stadtjugendpflegers. Am Ende einer langen Debatte stand der Kompromiss, dass der Neubau im Sinne des CDU-Antrags beschlossen wird. Gleichzeitig wird die Einstellung des Jugendpflegers vorgezogen und damit dem Wunsch der Gruppe entsprochen. Einen Beschluss dazu soll es im zust\u00e4ndigen Ausschuss f\u00fcr Bildung und Soziales bald geben. Aus Sicht der SPD-Gr\u00fcnen-Gruppe ist dieses Vorgehen gangbar. So wird auch der politische Streit um die Beteiligung des Jugendpflegers am Konzept f\u00fcr die Jugendarbeit in Haren endlich beigelegt.<\/p>\n\n\n\n

Leider folgte die CDU nicht dem Vorschlag von SPD und Gr\u00fcnen, ein Schulbedarfsplan aufzustellen, um zuk\u00fcnftige Ausgaben f\u00fcr die Ausstattung der Schulen und der Sanierung der Schulgeb\u00e4ude besser im Blick zu haben. \u201eDas wir hier nicht zu einer gemeinsamen L\u00f6sung gekommen sind, ist bedauerlich. Die CDU wendet das Gie\u00dfkannenprinzip an und schl\u00e4ngt Einzelma\u00dfnahmen f\u00fcr lediglich eine Schule vor\u201c, stellt der stellvertretende Gruppenvorsitzende Georg Berenzen fest. Eine langfristige Strategie im Interesse der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler zur Sicherstellung einer guten Ausstattung aller Schulen im Stadtgebiet haben die Christdemokraten nicht.<\/p>\n\n\n\n

Bedeutung von Naturschutz und Landschaftspflege erh\u00f6ht<\/h2>\n\n\n\n

Die SPD-Gr\u00fcnen-Gruppe hat dar\u00fcber hinaus beantragt und erreicht, dass das Produkt \u201eNaturschutz und Landschaftspflege (Teilergebnishaushalt 3)\u201c aufgrund seiner Wichtigkeit im Haushalt 2022 als wesentlich bezeichnet werden soll. Somit werden entsprechende Ziele formuliert. Neu als wesentliches Produkt hinzukommen wird zudem der soziale Wohnungsbau (Teilergebnishaushalt 3) auf Antrag der SPD-Gr\u00fcnen Gruppe. Diesem wichtigen gesellschaftlichen Thema wird jetzt auch im Haushalt der Stadt Haren entsprechend Rechnung getragen. Au\u00dferdem wird der Haushaltsansatz f\u00fcr das Jahr 2022 f\u00fcr die Herstellung des Bike Parks von 75.000 Euro auf 100.000 Euro auf Antrag der SPD-Gr\u00fcnen-Gruppe erh\u00f6ht. So ist sichergestellt, dass die Finanzmittel f\u00fcr die Herstellung eines Bikeparks in guter Qualit\u00e4t ausreichen.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Artikel wurde von Heinrich Schepers verfasst und ist ebenfalls bei der Website der SPD Haren<\/a> zu finden.<\/p>\n\n\n\n

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