Pressemitteilung des Kreisvorstands Emsland Süd:
Der Kreisvorstand Emsland Süd von Bündnis 90 /Die Grünen begrüßt die Einschätzung des Umweltbundesamts (UBA) zum Bundesverkehrswegeplan. Das UBA hatte den Plan sowohl auf seine Umweltverträglichkeit hin untersucht als auch geprüft, inwiefern er die eigenen Ziele erreicht. Laut UBA-Präsidentin Maria Krautzberger verfehlt der Plan elf von zwölf selbst gesteckten Zielen, erreicht also nicht im Ansatz die eigenen Vorgaben. Untersucht wurden die Auswirkungen auf CO2-Emissionen, Flächenverbrauch, Nachteile für den Naturschutz und weitere Belästigungen der Allgemeinheit.
Ein katastrophales Ergebnis hat nach Auffassung der emsländischen Grünen die Überprüfung der einzelnen Projekte durch das Umweltbundesamt gebracht. Das UBA schlägt vor, von den 605 als vordringlich empfohlenen Projekten 41 komplett zu streichen, darunter auch das Projekt E233. Die Grünen hatten schon vorher darauf hingewiesen, dass die Umweltkosten von über 100 Millionen für den Ausbau der E233 viel zu hoch seien.
Norbert Knape vom Kreisvorstand Emsland Süd sieht sich bestätigt: „Wir waren bereits der Meinung, dass die schlechte Einschätzung des Nutzen-Kostenverhältnisses das Projekt disqualifiziert hat. Das Urteil des Umweltbundesamtes bedeutet darüber hinaus, dass es kaum umweltschädlichere Projekte als den Bau der Hasetalautobahn gibt.“
Der Kreisvorstand der Grünen Emsland Süd hofft nun, dass auch die Finanzierung unter die Lupe genommen wird. Vorstandsmitglied Birgit Kemmer dazu: „Weil der Staat das Geld nicht für dieses Projekt hat, möchte man es privat finanzieren lassen. Das würde das Projekt jedoch über die jetzige Kostensteigerung hinaus weiter verteuern.“
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